Was ist „myops„? Google sagt: „Die myops ist eine Zeitschrift, die über Publikationen und Vorgänge aus der Welt des Rechts berichtet. Myops nimmt für sich in Anspruch, der lästige Stachel in der Rechtslandschaft zu Weiterlesen
Alle Beiträge von RA Dr. Elmar Liese
Aktuelle Gesetzesänderungen aus Anlass der Corona-Pandemie – Eine Übersicht (Update #4 – Stand 11.8.2020)
Hier sehen Sie eine Übersicht der Gesetze, die von der Bundesregierung als Reaktion auf die Corona-Pandemie im Wege des Krisenmanagements verabschiedet wurden (sortiert nach Zuständigkeiten/Ressort und neu vor älter):
Aktuelle Gesetzesänderungen aus Anlass der Corona-Pandemie – Eine Übersicht (Update #4 – Stand 11.8.2020) weiterlesenDrittes Waffenrechtsänderungsgesetz – 3. WaffRÄndG seit 19.02.2020 in Kraft
Am 19.02.2020 wurde das Dritte Gesetz zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften (Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz – 3. WaffRÄndG) verkündet. Das Änderungsgesetz weist erhebliche Eingriffe in das Waffenrecht auf. Folgendes gilt auch für Jäger (Synopse hier): Drittes Waffenrechtsänderungsgesetz – 3. WaffRÄndG seit 19.02.2020 in Kraft weiterlesen
Elektronische Daten sind keine Sachen im Sinne des BGB – oder doch?
Das Oberlandesgericht Brandenburg (OLG) hatte sich in einer Streitgkeit zwischen ehemals zusammenarbeitenden Rechtsanwälten (Urteil v. 06.11.2019 – Az.: 4 U 123/19) u. a. mit der Frage zu befassen, ob digitale Daten im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes Elektronische Daten sind keine Sachen im Sinne des BGB – oder doch? weiterlesen
Forschungszulagengesetz – FZulG – beschlossen (BT-Drucks. 19/10940)
Gegen die Stimmen der Linken bei Enthaltung von FDP und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedete das Parlament am 7.11.19 einen Entwurf der Bundesregierung für ein Forschungszulagengesetz – FZulG. Der Entwurf sieht eine steuerliche Förderung von Forschungszulagengesetz – FZulG – beschlossen (BT-Drucks. 19/10940) weiterlesen
Tagung: Musik & Strafrecht an der Europa Universität Viadrina
Am 25.4.19 findet eine sehr interessante Tagung zu den Interdependenzen zwischen Musik und Recht statt:
Das Programm liest sich sehr innovativ und erfasst u.a. Themen wie Kunstfreiheit, Blasphemie und Geschichtliches. Wir sind dabei!
Erster Aufschlag zum Thema „Künstliche Intelligenz“
Der AK für Informationstechnologie – Neue Medien – Recht e.V. war zu Gast im Hause Google Berlin.
Anna-Verena Naether vom Gastgeber gab zum Auftakt einen leichten Einblick in die Politik. Erster Aufschlag zum Thema „Künstliche Intelligenz“ weiterlesen
Sachgrundlose Befristung gem. § 14 Abs. 2 TzBfG vs. Vorbeschäftigung: neue Rechtsprechung des BAG – 7 AZR 733/16
Bisherige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG): nach § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG sind sachgrundlose Befristungen für max. 2 Jahre zulässig. Und weiter sagt das Gesetz: „Eine (sachgrundlose) Befristung (…) ist nicht zulässig, wenn mit demselben Arbeitgeber Sachgrundlose Befristung gem. § 14 Abs. 2 TzBfG vs. Vorbeschäftigung: neue Rechtsprechung des BAG – 7 AZR 733/16 weiterlesen
Neue Erkenntnisse zum Umgang mit Korruption?
Auch die 8. Tagung der Friedrich-Ebert-Stiftung und Transparency International Deutschland fand natürlich keine abschließende Antwort darauf. Neue Erkenntnisse zum Umgang mit Korruption? weiterlesen
Chaos um Online content sharing service provider – Wer haftet in Zukunft etwa auf YouTube für Urheberrechtsverletzungen? – Die Kreativen oder YouTube? Neues zum EU-Urheberrecht
Die etwas fette Überschrift zeigt schon die Schwere des Problems. Das Netz ist im Aufruhr, und insbesondere die Community von YouTube/Google. Aber eins nach dem anderen. Chaos um Online content sharing service provider – Wer haftet in Zukunft etwa auf YouTube für Urheberrechtsverletzungen? – Die Kreativen oder YouTube? Neues zum EU-Urheberrecht weiterlesen
