Schlagwort-Archive: OLG Hamburg 5 U 271/11

Sind Unterlassungserklärungen zukünftig bedingungsfeindlich?

Im Rahmen von Abmahnungen – beispielsweise wegen Wettbewerbsverstößen oder Urheberrechtsverletzungen – wird grundsätzlich die Abgabe einer Unterlassungserklärung „gefordert“. Dazu enthält der Abgemahnte regelmäßig einen Entwurf. Dieser Entwurf wird dann Sind Unterlassungserklärungen zukünftig bedingungsfeindlich? weiterlesen