Wieder einmal gibt es Ärger um das Spiel Paintball. Die Stadt Oldenburg hat einer Betreiberin untersagt, Personen unter 16 Jahren Zutritt zum Spiel zu gewähren. Für 16 und 17jährige Spieler erteilte die Stadt Auflagen (Einverständnis der Sorgeberechtigten, VG Oldenburg in 13 B8506/17 zu Paintball weiterlesen
Archiv der Kategorie: Spielrecht
Bundesverfassungsgericht zu Spielhallen in Berlin, Bayern und Saarland – 1 BvR 1314/12
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat sich in einer verbundenen Sache per Beschluss zum Glücksspiel im Land Berlin, Bayern und dem Saarland geäußert (Beschl. v. 7.3.2017 – 1 BvR 1314/12 u.a.). Bundesverfassungsgericht zu Spielhallen in Berlin, Bayern und Saarland – 1 BvR 1314/12 weiterlesen
Spielhallen in Berlin sind unerwünscht! – zu BVerwG 8 C 6.15 – Teil 2
Forts. von Teil 1:
Die Urteilsbegründung ist nun öffentlich. Der klägerische Antrag war sehr umfassend. So wurde bereits beantragt, dass § 33i Abs. 1 S. 1 GewO quasi fortgilt; ein recht absurder Antrag, wenn man Art. 125a GG betrachtet. Des Weiteren kam zu den o.g. Anträgen noch Spielhallen in Berlin sind unerwünscht! – zu BVerwG 8 C 6.15 – Teil 2 weiterlesen
Spielhallen in Berlin sind unerwünscht! – zu BVerwG 8 C 6.15 – Teil 1
Das Wesentliche vorweg: das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat sich in mehreren Entscheidungen v. 16.12.2016 mit dem Berliner Spielhallengesetz (SphG Bln) und dem Rheinland-Pfälzischen Landesglücksspielgesetz (LGlüG) befasst (PM). Wichtig: Spielhallen in Berlin sind unerwünscht! – zu BVerwG 8 C 6.15 – Teil 1 weiterlesen
Realer Spieler + reale Spielfläche = Computerspiel = LaserTag?
Ein weiteres Urteil (8a 10338/16.OVG) zum LaserTag (dazu bereits) kommt dieser Tag vom Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz. Diesmal ging es um die baurechtliche Zuordnung des Business. Die Klägerin wollte eine LaserTag-Anlage in einem Realer Spieler + reale Spielfläche = Computerspiel = LaserTag? weiterlesen
Hessisches Glücksspielrecht: Mögliche Duldung von Wettvermittlungsstellen und Sportwetten im Internet
„Suchtwissenschaft“ vs. Gewerbliches Geldgewinnspiel
Dem aufmerksamen Leser werden die Anführungszeichen im Titel nicht entgangen sein. Mich stört der Begriff. Die Beschäftigung mit Süchten ist nicht wissenschaftlich – kann nicht wissenschaftlich sein. Die Beschäftigung mit der menschlichen Seele ist „Suchtwissenschaft“ vs. Gewerbliches Geldgewinnspiel weiterlesen
Reichweite einer Unterlassungserklärung
Ein Spielhallenbetreiber verpflichtete sich wegen der kostenlosen Abgabe von Getränken an seine Kunden zur Abgabe einer Unterlassungserklärung gegenüber einem Wettbewerber. Der Tenor der Unterlassungserklärung erfasste, dass der Betreiber es zu Reichweite einer Unterlassungserklärung weiterlesen
Sportwetten legalisieren!
Endlich kommt Bewegung in den Markt für Sportsbars. Das Verwaltungsgericht (VG) Wiesbaden hat in einem aktuellen Urteil (5 K 1431/14.WI) aus dem April die 16 Bundesländer dazu verurteilt, der maltesischen Tipico Ltd. eine Konzession zu erteilen! Sportwetten legalisieren! weiterlesen
Räuber-und-Gendarm erst ab 16 (LaserTag)
Was ist LaserTag? LaserTag ist eine Fun-Sportart. Bis zu 24 Spieler bewegen sich dabei in einer künstlichen Landschaft (Arena); präpariert mit einer sonsorischen Weste und einem Infrarotsignalgeber/Laser. Klingt nach Paintball, ist aber völlig kontaktarm. Treffer Räuber-und-Gendarm erst ab 16 (LaserTag) weiterlesen