Schlagwort-Archive: BPatG

Patenttrolle

TrolleDas Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte die Eintragung der Wortmarke „Troll“ abgelehnt. Die Wortmarke wurde für diverse alkoholische und nichtalkoholische Getränke (außer Bier) angemeldet. Begründung: der Begriff „Troll“ sei nicht unterscheidungskräftig und freizuhalten, da in der Pfalz der sog. „Trollschoppen“, wofür der Begriff Patenttrolle weiterlesen

Sparkassen-Rot geblockt?

Entschied vor wenigen Tagen der Bundesgerichtshof (BGH) zum Nivea-Blau, so hat sich nun das Bundespatentgericht (BPatG) zur Farbe HKS 13 geäußert (Az.: 25 W(pat) 13/14). Danach waren die Voraussetzungen für eine Eintragung als Farbmarke wegen Verkehrsdurchsetzung Sparkassen-Rot geblockt? weiterlesen