Entschied vor wenigen Tagen der Bundesgerichtshof (BGH) zum Nivea-Blau, so hat sich nun das Bundespatentgericht (BPatG) zur Farbe HKS 13 geäußert (Az.: 25 W(pat) 13/14). Danach waren die Voraussetzungen für eine Eintragung als Farbmarke wegen Verkehrsdurchsetzung Sparkassen-Rot geblockt? weiterlesen →