| Alte zu ersetzende BeZEICHNUNG | NeuE BEZEICHNUNG |
|---|---|
| Telemediengesetz | Digitale-Dienste-Gesetz |
| TMG | DDG |
| Telekommunikation-Telemedien-Datenschutz-Gesetz | Telekommunikation-Digitale-Dienste-Datenschutz-Gesetz |
| TTDSG | TDDDG |
Die neuen Bezeichnungen gelten ab dem 14.5.2024. Inhaltlich ändern sich die Gesetze nicht. Man nennt das redaktionelle Änderung. Wesentlich ist das aber dort, wo die Gesetze bislang zitiert wurden, etwa im Impressum einer Website oder in einer Datenschutzerklärung.
Der AK für Informationstechnologie – Neue Medien – Recht e.V. war zu Gast im Hause Google Berlin.
Anna-Verena Naether vom Gastgeber gab zum Auftakt einen leichten Einblick in die Politik. Erster Aufschlag zum Thema „Künstliche Intelligenz“ weiterlesen
Die etwas fette Überschrift zeigt schon die Schwere des Problems. Das Netz ist im Aufruhr, und insbesondere die Community von YouTube/Google. Aber eins nach dem anderen. Chaos um Online content sharing service provider – Wer haftet in Zukunft etwa auf YouTube für Urheberrechtsverletzungen? – Die Kreativen oder YouTube? Neues zum EU-Urheberrecht weiterlesen
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun endlich nach insgesamt 6 Jahren (!) in der Rechtssache Mc Fadden gegen die Sony Music Entertainment Germany GmbH (C-484/14) entschieden. Überzeugend ist das Urteil nicht. Kapriolen des EuGH zur Haftung des Anbieters der kostenlosen Nutzung eines W-LAN weiterlesen
Eine Stellungnahme der EU-Kommission zur Anfrage des Datenschutz-Aktivisten Alexander Hanff zum Thema Adblocker-Tracking bringt Interessantes zu Tage: die Kommission ist der Ansicht, dass das Ausspähen von Websites hinsichtlich der Nutzung Adblock-Tracking illegal? weiterlesen
Bewertungsportale sind sehr beliebt und meist nützlich. Mit den Ausnahmen muss sich dann die Justiz beschäftigen. So nun auch der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 1.3.2016 – VI ZR 34/15). Was war passiert? Ein Arzt wurde auf jameda.de mit der Gesamtnote 4,8 Bewertungsportale unter Druck – Jameda II weiterlesen